Gipfel mit Putin und Xi: Trump in China unter „Freunden“, zu Hause unter Druck – Die Trump-News der Woche

Shownotes

Mit dem Dreiertreffen im chinesischen Shenzhen wertet der US-Präsident den Kreml-Chef zur Freude Chinas auf. Das könnte für die Ukraine und Europa noch unangenehme Folgen haben, fürchten die Hosts.

Der Nvidia-Spionageskandal war derweil kein Thema in China, aber ist es in den USA umso mehr: Auch republikanische Abgeordnete bringen die Absetzung von Handelsminister Howard Lutnick ins Spiel, der Trump bei seiner Asienreise eng begleitete. Ein Anhörungstermin für Lutnick Anfang Dezember steht bereits.

„Wir sehen da ein erstes Resultat der Midterms: Man guckt jetzt genauer hin, und man stellt auch selbstbewusster infrage, was da passiert“, sagt Co-Host Christian Lammert, Politikwissenschaftler für Nordamerika an der FU Berlin. Das sehe man auch an den Anhörungen für die Besetzung von Bundesrichterposten etwa. „Da kommt ganz schön Gegenwind, nicht nur von den Demokraten, auch von den Republikanern, insbesondere von denen, die jetzt rausgeflogen sind bei den Wahlen.“ Sie sähen sich nicht mehr verpflichtet, Trump noch zu unterstützen.

Auch unter Druck steht Heimatschutzminister Markwayne Mullin, der während des Flugchaos per Regierungsflieger zu einer privaten Sportveranstaltung geflogen ist.

Moderation: Nicole Bastian, Christian Lammert

Produktion: René Gorny

Lesetipp zu den Vereinbarungen des Dreier-Gipfels: Xi will den Dreiergipfel als Machtformat etablieren


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Wenn Sie Anmerkungen, Fragen, Kritik oder Lob zu dieser Folge haben, schreiben Sie uns gern per E-Mail: trump-watch@handelsblatt.com

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Transkript anzeigen

00:00:00: Who is he?

00:00:00: He's

00:00:02: my friend.

00:00:05: US-Präsident Donald Trump trifft in China Xi Jinping und Vladimir Putin zu einem historischen Gipfel, doch sechs Wochen nach seinem Dieseldiel mit Russland kommt kein Tanker an.

00:00:17: In den USA fallen innerhalb weniger Tage Bürosoftware, Flugsicherung und Zahlungsdienste aus – die Regierung sieht allerdings keinen koordinierten Angriff!

00:00:27: Zusätzlich bekommt Trump geschwächt nach den US-Mitterms, zunehmend Probleme eigene Leute in Behörden und Organisationen unterzubekommen.

00:00:44: Und damit willkommen bei Trump Watch!

00:00:45: Ich bin Nicole Bastion vom Handelsblatt.

00:00:48: Und ich bin Christian Lamert, Politikwissenschaftler von der FU Berlin.

00:00:52: Heute ist Donnerstag, der neunzehnte November noch siebenhundertneunzehn Tage bis zur Präsidentschaftswahl.

00:00:58: Herzlich Willkommen.

00:01:00: Ja Christian, das sind historische Tage die wir da gerade in China erleben.

00:01:04: Wir sehen einen durch die Zwischenwahlen geschwächten US-Präsident der gerade auf der großen Bühne ganz bewusst Außenpolitik machen möchte und erstmals nach dem Yalta Treffen nach dem Zweiten Weltkrieg trifft der US Präsident gemeinsam den russischen Präsidenten und den chinesischen Staatschef Xi Jinping dieses Dreiertreffen.

00:01:25: Das steht schon dafür wie wir teilen uns mal und die große Frage ist, wie groß wird der Druck danach sein?

00:01:34: Und wie sehr werden sich diese drei ja durchaus mit unterschiedlichen Interessen versehenen Großmächte auf irgendetwas einigen können.

00:01:43: Ja also wir nehmen jetzt um schon morgens kurz nach neun diesen Podcast auf.

00:01:48: am Donnerstag.

00:01:48: Wir wissen noch nicht genau ob es irgendwelche konkreten Ergebnisse gibt.

00:01:54: Die Planung ist ja momentan so.

00:01:56: Das hat zumindest das weiße Haus signalisiert, dass man eine mögliche Reduzierung der Atomwaffenarsinale erreichen will.

00:02:03: als Einziel dieser Gespräche und das ist ja absolut sinnvoll – das würde auch breite Unterstützung, glaube ich finden wenn so ne Initiative jetzt in Gang gesetzt wird.

00:02:13: aber man hat natürlich auch bei Trump immer Befürchtungen dass er von den beiden vielleicht ein bisschen ausgespielt wird.

00:02:20: Ich habe auch schon republikanische Senatoren gehört, Tom Tillis ist hier immer sehr laut momentan der gesagt hat naja wir müssten eigentlich die NATO-Partner auch dabei haben bei solchen Gesprächen wo es vielleicht auch um die Sicherheitsarchitektur in Europa im transatlantischen Raum geht.

00:02:37: also alle sitzen so ein bisschen gespannt davor aber auch leicht ängstlich was Trump jetzt da aus dem Meeting mit rausbringt.

00:02:47: Wir haben ja auch abseits der Abrüstungsgespräche mit der Ukraine, dem Iran und Taiwan große Themen, die für Europa sehr wichtig sein könnten.

00:02:57: Wenn sich die Dreider in irgendeiner Form absprechen oder auf irgendetwas einigen.

00:03:03: Vor den Dreier treffen konnten wir verfolgen sowohl ein bilaterales Treffen von Donald Trump mit Xi Jinping als auch mit Vladimir Putin.

00:03:13: Da finde ich es vor allen Dingen aufgefallen, wie freundlich und eng Donald Trump Vladimir Putin begrüßt hat.

00:03:21: Man kann mit Vladimir Putin so oder so sprechen.

00:03:24: Ich finde dieses mein Freund Vladimir Putin ist schon ein bisschen bedenklich aus europäischer Perspektive wenn wir auf die Verhandlungen über die Ukraine schauen.

00:03:36: Ja, und ich glaube auch der ukrainische Präsident Zelenski wird das alles sehr aufmerksam beobachten.

00:03:42: Weil da geht es ja auch um die Zukunft der Ukraine.

00:03:45: Wir haben vor paar Wochen mal berichtet, dass Trump – und Trump hat das hier so als großen Sieg verkauft – Diesel jetzt aus Russland bekommt, um die Preise wieder nach unten zu bekommen?

00:03:59: Das hat auch wohl alles so funktioniert!

00:04:02: Russland hat die Tanker losgeschickt in die USA aber es ist noch keiner angekommen.

00:04:09: Und damit ist natürlich dieser Effekt, den Donald Trump sich eigentlich ja noch vor den Zwischenwahlen erhofft hat und dann jetzt zumindest vielleicht an den Zappsäulen auf dem Dieselpreis von so einem symbolischen Ankündigungseffekt abgesehen.

00:04:25: Absolut nicht da!

00:04:26: Ich bin gespannt ob mal ein Tanker durchkommt denn die USA zieht die Mauern eigentlich höher der Diesel kommt gerade nicht rein und das war auch eine Entwicklung in dieser Woche.

00:04:38: Es kommen weniger Hochleistungschips raus.

00:04:41: Wir haben letzte Woche über die Spionageaffäre von Nvidia gesprochen, das Nvidia-Chefs Jensen Huang der mittlerweile der Exchef von Nvidia ist Und sehr in die Kritik gekommen, in dieser ganzen Spionageaffäre ist der Handelsminister Howard Lattnick.

00:04:59: Wir haben hier mal einen Ausschnitt eines Gesprächs mit Tom Tillis, den hast du gerade erwähnt republikanischer Senatur, der selber sagt wenn sich das alles bewahrheitet wie das derzeit aussieht dann muss Lattnik gehen.

00:05:12: Hören wir mal rein!

00:05:14: dass er wusste, dass wir jemanden haben, der vielleicht kompromissiert war in einer Beziehung mit einem besonderlichen Asset für China.

00:05:28: Das ist ein verletztes Verstand.

00:05:29: Und niemand, die direkt für den Präsident arbeiten sollte, sei allowed umzusehen, wenn das in dem Fall eine conscious Gelegenheit hat.

00:05:37: Also da spricht Tillis von immensen Fehleinschätzungen und Ladnicks Rolle.

00:05:44: Und Aufgabe hätte es sein, müssen den Präsidenten zu beschützen und das sei hier wenn sich das alles so bewahrheit nicht geschehen und dann müsse er gehen.

00:05:53: und dass aus den republikanischen Reihen Da ist der Druck schon hoch.

00:05:58: Und andererseits muss man sagen, Donald Trump steht zu Howard Lattnick und hat ihn jetzt gemeinsam mit Marco Rubio auf diese wichtige Reise nach Asien

00:06:07: mitgenommen.".

00:06:08: Ja, so langsam verliere ich da auch den Überblick bei dieser ganzen Geschichte.

00:06:12: Weil es ist ja immer noch nicht klar, ist sie wirklich eine chinesische Agentin gewesen oder macht Sie nur ne Politik für das Unternehmen?

00:06:20: Für dass ihr arbeitet und die dann eben diese Ships weitergeleitet haben vielleicht auch ohne irgendwelche Spionage Absichten sondern einfach auch Profit-Gear?

00:06:30: Und das ist ja auch wieder was gleichzeitig mit diskutiert wird gerade in den USA.

00:06:35: Auch Howard Lattnick hat Geschäftsinteressen in diesem Bereich.

00:06:39: Er hat zwar seine Geschäfte auch wieder seinem Sohn, glaube ich, wenn ich das richtig gelesen habe übertragen aber also dass es natürlich wie bei Trump diese Konstellation da ist natürlich immer die Möglichkeit sich zu koordinieren und er isst auch der Vorwurf im Raum, dass er davon profitiert von bestimmten Entscheidungen.

00:06:58: und auch bei Trump wird wieder nachgefragt.

00:07:01: sein Sohn der hat wohl auch viel Nvidia Aktien gekauft und da muss natürlich auch überprüft werden, ob hier mit Insiderhande Probleme bestehen.

00:07:14: Howard Latink wird jetzt im Dezember aussagen vor einem Ausschuss und da werden wir da noch mal mehr Details denke ich zu erfahren.

00:07:24: Was auf jeden Fall in dieser Woche passiert ist, dass diese Umgehungsroute von den USA über Südostasien nach China zugemacht wurde.

00:07:34: Es sind jetzt Exportgenehmigungen nötig Nachmalaysia Singapur Indonesien Thailand Und das ist dann nicht südostasiens Brasilien weil das wohl die diese Umgehungsrouten waren.

00:07:45: Und zum Zweiten soll es auch nicht mehr möglich sein, dass KI-Unternehmen in China über Rechenzentren in Südostasien quasi die Hochleistungstips nutzen, die dann physisch auch nicht ins Land kommen?

00:07:58: Ja ja aber ich denke wir sehen hier insgesamt schon so ein erstes Resultat der Midterm Elections.

00:08:04: Man guckt jetzt genauer hin und man stellt selbstbewusster infrage was da passiert.

00:08:10: Du hast ja schon gesagt, das kommt jetzt auch größtenteils aus der Partei der Republikanen.

00:08:16: Das sind jetzt natürlich vor allem Leute die dann im Januar gar nicht mehr im Senat sind.

00:08:20: also sie müssen sich auch nicht mehr um die Unterstützung der Regierung kümmern.

00:08:24: aber ich glaube dass wird sich jetzt fortsetzen auch wenn die Demokraten die Mehrheit haben.

00:08:29: also da muss die Regierung aufpassen.

00:08:31: man wird jetzt genau gucken was da passiert und ob das alles nach Recht und Ordnung auch passiert.

00:08:38: Aber nicht nur Howard Lattnick ist unter Druck, sondern auch Trumps Heimatschutzminister Mark Wayne Mullen.

00:08:44: Einerseits ist unter ihm quasi die IT-Sicherheit und wir sehen gerade in den USA vermehrt IT Probleme bei Privatunternehmen Flugsicherheit.

00:08:57: Deswegen hatten wir stundenlang alle Flughäfen in den USA gesperrt, aber auch bei Regierungs-IT-Netzen und das ist einerseits ein Problem für den Heimatschutzminister der dafür zuständig ist.

00:09:12: es gab jetzt auch einen Krisentreffen bei dem der Vizepräsident JD Vance war.

00:09:16: andererseits war Mark Wayne Mullen muss man sagen kurz nach Beendigung dieser Flugsperre, wo aber immer noch Flugchaos war mit einem Regierungsflieger unterwegs zu einem privaten Termin und das ist jetzt gerade schon ein Grund für eine massive Kritik an ihm.

00:09:36: Ja, wir sehen auch wieder da.

00:09:38: Viel in dieser Regierung passiert so immer im Graubereich.

00:09:42: Malin hat selber gesagt er sei zur Nutzung der Regierungsmaschine verpflichtet.

00:09:46: aus Sicherheitsgründen kann ich auch verstehen dass der Heimatschutzminister nicht unbedingt dem Linienflug sitzt und er hat auch ganz klar gesagt er hat für die Privatreise selbst gezahlt.

00:09:55: also so rein formal rechtlich hat er wieder innerhalb der vorgegebenen Parameter operiert.

00:10:03: aber das hat natürlich ein Geschmäckler.

00:10:05: Wir standen noch an den Flughäfen, konnten nicht fliegen.

00:10:08: Und so ein Regierungsmitglied setzt sich in die Regierungsmaschine und fliegt zu einer Sportveranstaltung.

00:10:15: also da fehlt auch ungemein das Gespür und wir haben das ja schon bei Cash Petal dem Chef vom FBI gesehen.

00:10:22: Da waren auch solche Vorwürfe.

00:10:24: Also das ist auch etwas was in der Wahl ja eine der Kritik Punkte an die Regierung war, dass sie so abgeroben sind und sich nicht um die Interessen der Wähler kümmern.

00:10:33: Sondern nur um ihre eigenen.

00:10:35: Und wenn wir schon bei Nachrichten sind, die momentan für die Regierung nicht gut ist – also wir hatten den Flugausfall, wir haben ja dann auch Microsoft-Probleme, wir hatten in anderen Systemen….

00:10:46: Also das sieht jetzt immer ein bisschen aus als würden momentan die USA auseinanderfallen.

00:10:51: Wir hatten ja kurz auf Banken da konnten Leute auf ihre Konten nichts zugreifen.

00:10:56: Und jetzt kommt auch noch dazu, dass die USA offiziell nicht mehr masernfrei sind.

00:11:02: Weil Grund ist natürlich, die Leute sich nicht mehr impfen lassen – wir haben jetzt einen Gesundheitsminister der bei Impfen sehr, sehr skeptisch ist und die Konsequenzen sieht man jetzt wenn die Leute sie sich nicht impfenlassen dann kommen diese Krankheiten wieder.

00:11:16: Wir haben auch, finde ich und das häuft sich gerade.

00:11:19: Mal schauen ob es ein Muster wird nach den Zwischenwahlen zunehmend Probleme von Donald Trump dass er Behörden nicht mit den Kandidaten besetzen kann die er möchte und da ist zum Beispiel Die Arzneimittelbehörde FDA, wenn wir schon über Impfen und so weiter sprechen ist ein Beispiel.

00:11:38: Er wollte eigentlich Heidi Overton als neue Chefin dieser Behörde installieren und jetzt hat er aber die Nominierung zurückgezogen weil er eben sieht das krieg ich gar nicht mehr durch.

00:11:52: Ja und das ist glaube auch etwas was die Regierung Häufiger sehen wird.

00:11:59: Das war jetzt bei dieser Position der Fall, wir sehen gerade wieder zahlreiche Anhörungen im Kongress für mögliche Besetzungen auch von Bundesrichterpositionen weil das ist ja etwas... was sie ab nächstem Jahr nicht mehr machen können.

00:12:14: Und deswegen war die Befürchtung, dass Sie jetzt versuchen noch in den letzten zwei Monaten möglichst viele von diesen Richterpositionen neu zu besetzen.

00:12:23: und wenn man sich jetzt die Anhörung anguckt – da kommt ganz schön Gegenwind!

00:12:26: Nicht nur von den Demokraten auch von den Republikanern, insbesondere von denen, die jetzt rausgeflogen sind bei den letzten Wahlen.

00:12:35: Die sehen sich nicht mehr verpflichtet Trump hier weiterhin Unterstützung zukommen zu lassen Und weil da die Mehrheiten so knapp sind, müssen nur drei oder vier Republikaner abspringen.

00:12:48: Dann kriegt man keine Nominierung mehr durch.

00:12:50: und das wird glaube ich auch ein Problem jetzt für die Trump-Administration nicht erst ab Januar keine neuen Stellen mehr besetzen zu können, weil dann man im Senat eine klare Minderheit hat sondern auch jetzt schon, weil die Republikane eigentlich nicht mehr folgen.

00:13:06: Die Republikaner folgen nicht, sagst du und das sieht Trump auch beim Republican National Committee.

00:13:16: Ganz klar davon ausgegangen ist, wer den Vorsitz da ab Januar hat.

00:13:20: Das bestimme ich.

00:13:21: aber jetzt soll es eine Gegenkandidatur geben und Trump hat schon gesagt naja wenn also das nicht mein Kandidat wird dann könnt ihr vergessen dass ich noch euer Vertreter bin.

00:13:32: das läuft er auf einen Machtkampf hinaus.

00:13:34: wer das Sagen noch beim RNC hat und das sehe sich schon als enormes Anzeichen von Schwäche für Donald Trump und seinen Zugriff auf die republikanische Partei.

00:13:46: Man kann insgesamt sehen, dass sein Zugriff auf die Basis noch ziemlich groß ist.

00:13:51: Aber innerhalb von Washington wird es für ihn immer schwieriger, die Unterstützung zu kriegen und innerhalb dieser etablierten Führungsriege scheint jetzt so ein Krach da zu sein.

00:14:02: Das ist glaube ich auch eine Folge der verlorenen Wahlen.

00:14:05: Da muss sich die Partei halt jetzt schütteln und gucken wie kommen wir hier raus?

00:14:09: Da haben's die Demokraten Und da wollen wir ja in unserem Schwerpunktthema am Samstag noch genauer draufschauen.

00:14:16: Die haben es hier ein bisschen leichter, denn sie haben jetzt noch einen Sieg bei den Senatswahlen eingefahren.

00:14:23: In Alaska hat sich auch die demokratische Kandidatin durchgesetzt.

00:14:28: Damit haben die Demokraten jetzt im Senat sechsundfünfzig Sitze.

00:14:32: also das ist wirklich schon im Kontext dieser Polarisierung und dass ich eigentlich... Das ist so.

00:14:38: die Annahme nicht mehr viel tut,

00:14:43: Und zumindest in dieser Woche haben sich die Demokraten im Repräsentantenhaus enorm geschlossen gezeigt.

00:14:50: Sie haben mit einer umwerfend hohen Mehrheit Hakeem Jeffries zu ihrem künftigen Mehrheitsführer, jetzt war er Minderheitsführerin also künftig Mehrheitsführer ab Januar im Reprezentantenhaus gewählt.

00:15:05: auch das ein Zeichen von Mit voller Macht jetzt voraus.

00:15:09: Das ist allerdings nicht überall so und deswegen wollen wir das in unserer Schwerpunktfolge am Samstag besprechen.

00:15:15: Ganz genau mal auf die Demokraten schauen, wie geeint sind sie?

00:15:20: Was sind die Hauptthemen?

00:15:21: können Sie die durchsetzen?

00:15:22: Das machen wir am Samstag!

00:15:24: Und ihr seht im Moment passiert so viel dass es sich doppelt lohnt Trump Watch zu folgen damit Ihr uns auch in den nächsten Folgen nicht verpasst mitbekommen, was wir machen.

00:15:34: Ihr könnt uns auch gerne schreiben, was ihr gut findet und was ihr nicht gut findet, was ja noch für Themenvorschläge für uns habt in den Kommentaren auf den Plattform oder ihr schreibt uns an trump-watchedhandelsblatt.com.

00:15:48: Wir verlinken euch noch einen Artikel einer Analyse zum Dreier Gipfel treffen und dessen Ergebnissen.

00:15:55: Und wenn ihr noch mehr Handelsblatt-Inhalte haben wollt, dann gibt's auch zur Black Week.

00:16:00: Wie könnte es anders sein?

00:16:02: Das Angebot das Handels Blatt ein Jahr lang zum halben Preis zu abonnieren.

00:16:06: Den Link stellen wir euch in die Schaunauts.

00:16:09: Danke, dass ihr heute wieder dabei wart und schaltet am Samstag wieder ein.

00:16:13: Wenn wir uns die Demokraten genauer anschauen macht's gut!

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