Trumps neue Männer nach den Midterms – die Trump-News der Woche

00:00:00: Donald Trump reagiert auf die Niederlage bei den US-Zwischenwahlen nicht bisher mit einer inhaltlichen Öffnung in Richtung der Demokraten, sondern erstellt sein Team neu auf.

00:00:10: In Erwartung der Konflikte, die damit den Demokraten

00:00:13: anstehen.".

00:00:14: Und diese Reaktion spricht eher für eine Verteidigungs- und Konfrontationsstrategie als für einen demonstrativen Kurswechsel zur politischen Mitte?

00:00:31: Und ich bin

00:00:37: Nicole Bastian vom Handelsblatt und heute ist Tag neun nach den US-Zwischenwahlen.

00:00:43: Und die personellen Konsequenzen, Christian, die waren enorm erstmal.

00:00:47: Fangen wir doch mal an mit Petexeth.

00:00:50: Thomas Messi der republikanische Abgeordnete muss man sagen hat quasi direkt nach den Zwischenwalen ein Amtsenthebungsverfahren einleiten wollen ist damit aber am Dienstag gescheitert.

00:01:08: Er wollte es ja schon kurz vor der letzten Pause des Kongresses machen, damals hat er noch Mike Johnson, der Speaker des Hauses die Leute eher in den Urlaub geschickt.

00:01:20: Damit das nicht zustande kommt, jetzt ist der Kongress des Repräsentantenhauses wieder zusammengetreten und hat es gleich wieder versucht.

00:01:28: Die Nachrichten vorher waren eigentlich, dass es eine gute Chance gibt für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens.

00:01:36: Aber jetzt ist es gescheitert erst mal.

00:01:39: Es ist nicht richtig gestoppt, es ist in einen Ausschuss verfiesen worden aber das heißt so viel wie dass es erstmal beerdigt.

00:01:47: Wenn man das wieder aufgreifen würde müsste man eine neue Resolution im Abgeordnetenhaus einbringen.

00:01:53: also erstmal kann Hexeth durchatmen.

00:01:57: Gibt auch Streit bei den Demokraten denn dieser Antrag, der ist mit zweihundertelf zu zweihundertvier Sitzen gescheitert.

00:02:06: Das heißt einmal durchgerechnet sieben Stimmen haben quasi gefehlt für den Antrag oder acht und es waren elf Demokraten nicht anwesend zur Abstimmung.

00:02:15: Und da gibt das jetzt schon auch durchaus die Sense bei den Demokraten.

00:02:19: ob das so klug war Lass doch mal hören wie Thomas Messi.

00:02:23: wir erinnern uns Er isst ein Abgeordneter aus Kentucky Den Trump in den Vorwahlen quasi nicht haben wollte und der deswegen eben jetzt auch vor dem Ende seiner Amtszeit steht.

00:02:37: Und wie Thomas Messi begründet, warum er Pete Hexeth für Nicht mehr des Amtes würdig hält?

00:03:15: Also ihm wurde vorgeworfen oder er wurde auch gefragt, Thomas Messi warum soll der Verteidigungsminister des Amtes enthoben werden und nicht der Präsident.

00:03:24: Der ja eigentlich entschieden hat, dass zum Beispiel die Bombardierung im Iran beginnen sollten und war nicht der Verteidigungsminister eher das ausführende Organ.

00:03:36: Das stellt Messi auch gar nicht in Frage aber er sagt mit der Ausführung dieser verfassungswidrigen Aktionen habe sich auch Hexeth schuldig gemacht.

00:03:45: Ja, ich finde das insgesamt ein schwaches Argument.

00:03:47: Also wenn ich die Debatte so ein bisschen versuche zu rekonstruieren ist es eher man hat da eine größere Chance gesehen dass man Hexit aus dem Amt rauskriegen kann weil es große Unzufriedenheiten auch bei den Republikanern gibt gegen die Amtsführung von Hexeth, gegen einige von diesen genannten Punkten in diesem Impeachment-Verfahren aber auch wie er sich dem Kongress gegenüber verhält.

00:04:12: Er will immer mehr Geld haben, aber er ist nicht bereit irgendwelche Pläne offen zu legen.

00:04:17: Also ich glaube, da war schon vor der Wahl eine Chance darin wirklich aus dem Amt rauszukriegen.

00:04:25: Jetzt sieht man aber gerade bei den Republikanern das sie doch wieder zusammenrücken.

00:04:30: also die Niederlage scheint so ein bisschen den Druck auf die republikanische Fraktion im Abgeordnetenhaus vergrößert zu haben und die Demokraten haben es verschlafen.

00:04:40: Das muss man wirklich sagen und das ist auch ein Führungsproblem.

00:04:43: Wir haben so ein paar Ausreden gehört.

00:04:45: Nancy Pelosi hat eine Ehrung in Kalifornien gekriegt und konnte deswegen nicht nach Washington kommen, andere hatten Verkehrsprobleme in Washington und sind deswegen zu spät gekommen.

00:04:55: also das ist unprofessionell und das wird man auch nochmal bei der Debatte der neuen Führung der Demokraten glaube ich ab Januar auch diskutieren.

00:05:06: du sagst ab januar.

00:05:07: jetzt ist ja die Frage Ganz aus dem Kreuzfeuer ist Pete Xester garantiert nicht, ob nicht im Januar, wenn dann der neue Kongress zusammenkommt die Demokraten ein solches Amtsenthebungsverfahren versuchen werden einzuleiten.

00:05:22: Ja, also die Möglichkeit besteht.

00:05:24: Wenn man sich die Mehrheitsverhältnisse anguckt und da können wir gleich eine neue Nachricht schon integrieren in Mrs.

00:05:29: Hippie hat haben die Demokraten einen weiteren Senatsitz gewonnen.

00:05:34: Sie sind jetzt bei fünfundfünfzig Senatsitzen.

00:05:37: In Alaska liegen sie auch vorne dann hätten sie sechsundfünfzig Und dann brauchen sie eigentlich nur noch vier um eine filibuster Mehrheit zu haben.

00:05:45: das würde ihnen wirklich ne große Macht geben Und deswegen muss Hexeth auf alle Fälle damit rechnen, wenn er es in den Januar schafft.

00:05:55: Weil es gibt auch einige die momentan sagen eine wahrscheinliche Option ist dass Trump ihn einfach entlässt und da wird auch schon ein Nachfolger diskutiert und das wäre Ron DeSantis der eben auch bald aus dem Gouverneursamt ausscheidet in Florida Und da gibt es schon Zeitplanungen, dass man die Ernennung noch in diesem alten Kongress versucht.

00:06:21: Da hat man eine Mehrheit und dann hätte man diese Baustelle vom Tisch.

00:06:26: Dann hätte man auch den Verteidigungsminister und den Außenminister in einem sehr engen Austausch, weil Ron DeSantis ein Wunschkandidat von Marco Rubio dem Außenminister schon als Gouverneursnachfolge in Florida war.

00:06:39: Die werden glaube ich näher aneinander als es Marco Rubia und Pete Hexeth wahrscheinlich wären.

00:06:45: aber wenn wir über Außenpolitik und Verteiligungspolitik und nationale Sicherheitspolitik sprechen dann müssen wir über eine riesige Man muss schon sagen Staatsaffäre sprechen.

00:06:55: Es geht um den CEO des supergroßen Chipherstellers Nvidia, Jensen Huang der ein sehr enger Vertrauter von Donald Trump ist und der Anfang der Woche beschuldigt wurde dass er eine Affäre gehabt hat mit der Chefin eines Unternehmens das Kunde von NVIDIA war und der vorgeworfen wird, dass sie eine chinesische Spionin sei.

00:07:25: Das Ganze soll schon im Mai Donald Trump gesagt worden sein nämlich als er damals mit einer Wirtschaftsdelegation nach China gereist ist um Xi Jinping zu treffen Und Jensen Huang war Teil dieser Delegation.

00:07:40: Und Marco Rubio, der Außenminister, soll damals im Mai ausdrücklich vor dieser Verbindung Jensen Hoangst mit dieser mutmaßlichen Spionin gewarnt haben.

00:07:51: Ja, hört sich alles so ein bisschen an wie in der Netflix-Serie, Spionage mit Regierung.

00:07:58: Ich weiß momentan nicht genau ... Das ist die Affäre, das hat er ja auch schon zugegeben.

00:08:02: Es kam jetzt noch eine zweite Affäre raus und ...

00:08:05: Mit einer ihm unterstellten Managerin?

00:08:08: Und da hat wohl der Aufsichtsrat von Nvidia jetzt schon diese Woche getagt und viele Leute rechnen damit.

00:08:15: Wir nehmen heute um zehn Uhr Donnerstag auf, das haben wir jetzt noch nicht drin aber es könnte sein dass heute die Nachricht kommt dass er zurück treten muss aufgrund dieser Verfehlungen.

00:08:27: Und ich glaube, da wäre dann die zweite Affäre mit einer Mitarbeiterin wahrscheinlich für den Aufsichtsrat noch wichtiger als dieser Spionagevorwurf.

00:08:36: Aber der Spionagesvorwurf ist natürlich für Trump ein Problem und genau wie du das beschrieben hast, wusste er es.

00:08:43: und nimmt ihn trotzdem mit zu dieser Reise.

00:08:46: Und was hat Marco Rubio da gemacht?

00:08:50: In den Presse sieht man jetzt schon wieder so ein bisschen, man versucht einen Keil zwischen die beiden zu bringen und auch wieder zu sagen, versucht hier Rubio vielleicht auch schon wieder seine Kandidatenposition deutlich zu machen ... Ich möchte nicht momentan in der Position von Vance oder Rubio sein, egal was man macht.

00:09:09: Man wird immer daraufhin überprüft ob man Präsident werden

00:09:13: will.".

00:09:14: Du sagst er wusste es?

00:09:16: Lass nochmal hören was er diese Woche gesagt hat!

00:09:19: dass die Person in Frage ein Spiegel war.

00:09:22: Ich fragte ihn, ob er eine Idee hatte, die er spielte?

00:09:34: Er sagte, ich habe keine Ahnung, was er spiele.

00:09:38: Und ich glaube wirklich auf

00:09:39: ihm!

00:09:40: So, da sagt Donald Trump.

00:09:42: Also ich hab Jensen Huang angerufen und ihn gefragt wie geht's dir denn so?

00:09:47: Und wusstest du denn dass diese Dame ein Spionin gewesen sei?

00:09:52: Und Jensen Wang habe gesagt nein, da habe er nichts von gewusst!

00:09:56: Die große Frage ist was macht das mit den Exportkontrollen?

00:09:59: Denn Jensen Hwang war der große Verfechter davon, Chips aus den USA nach China geliefert werden sollen und zumindest vermuten das viele, dass die China-Falken in Washington.

00:10:17: Ob es jetzt von republikanischer Seite oder von demokratischer Seite war, man weiß es nicht.

00:10:22: Eventuell an der Veröffentlichung dieses Vorwurfs der Spionien beteiligt gewesen sein und wir haben einige Anträge die in den nächsten Monaten diskutiert werden müssen darüber ob es weitere Exportkontrollen von US-Technologie geben wird Und da stehen die Chancen jetzt glaube ich eher in Richtung mehr Exportkonto

00:10:44: Genau, also Trump ist jetzt da eindeutig in der Defensive.

00:10:47: Und wir sehen das ja auch schon dass die Artikulation von China ist nach diesem Wahlergebnis und der Schlappe von Trump bei der Wahl auch schon wieder viel selbstbewusster.

00:10:56: Sie haben jetzt in der Taiwan Frage schon wieder Ansprüche erhoben.

00:10:59: Also da wird momentan so richtig ausgetestet Wie können wir den Druck auf Trump erhöhen?

00:11:05: Dass er dann wirklich in die Defensive auch beim manchen Entscheidungen

00:11:08: gerät.

00:11:10: Also zur Zukunft von Nvidia empfehle ich euch, liebe Zuschauerinnen und Hörer unsere Handelsblatt Today-Folge von diesem Donnerstag.

00:11:20: Da wird sich mein Kollege Anis Michiewicz mit der Zukunft von NVIDIA beschäftigen.

00:11:25: Wir bleiben aber bei der Außenpolitik, Christian Denn wir hatten ja auch einen Treffen in Abu Dhabi Seitens der USA Russlands und der Ukraine.

00:11:32: Man hat sich auf einen weiteren gefangenen Austausch geeinigt Und ansonsten Auf nicht viel muss man sagen, Jared Kushner auf dem Weg nach Moskau um Vladimir Putin zu treffen und das alles vor dem APEC-Treffen in China.

00:11:49: Wo Donald Trump sowohl Vladimir Putin als auch Xi Jinping am achtzehnundneunzehnten November treffen möchte?

00:11:56: Ja, und man sollte das jetzt nicht kleinreden.

00:11:58: Ich glaube es ist ein Gefangenenaustausch der jetzt hier stattfindet und die genaue Zahl soll jetzt noch irgendwie ausverhandelt werden.

00:12:06: Das ist schon nicht nebensächlich!

00:12:08: Das ist natürlich vor allem für die Betroffenen und die Familien wahnsinnig gute Nachricht.

00:12:13: Und es kann natürlich auch die Stimmung in diesen Verhandlungen bisschen verändern wenn man sieht dass beide Seiten Konzession machen.

00:12:21: Aber so ein humanitärer Teil erfolgt darf eben auch nicht als Beleg dafür gesehen werden, dass die Konfliktparteien bei den territorialen und sicherheitspolitischen Zielen näher zusammengerückt sind.

00:12:33: Also da hat sich nichts ergeben und dann müssen wir jetzt abwarten wie die weiteren Verhandlungen

00:12:39: laufen.

00:12:41: Christian dann vielleicht noch zwei personelle Änderungen um die Republikaner und um Donald Trump herum.

00:12:49: Du hast einerseits gesagt, als wir eben gerade über Petexas gesprochen haben, die Republicana im Repräsentantenhaus sind zusammengerückt Und das zeigt sich auch darin dass sie für die Zukunft einen neuen Minderheitsführer gewählt haben.

00:13:04: Da standen zwei zur Auswahl und Sie haben sich ganz klar für den Trump-Kandidaten entschieden Jim Jordan.

00:13:10: Also ich würde auch sagen klar, die Abstimmung war hundertsechs zu dreien siebzig.

00:13:15: Das hört sich zwar jetzt nicht ganz so klar an aber wenn man überlegt Mike Johnson der jetzige Sprecher des repräsentanten Haus der brauchte mehrere Wahldurchgänge um überhaupt ins Amt zu kommen also das ist immer sehr umstritten.

00:13:29: wer kann diese Fraktion der Republikaner im Abgeordnetenhaus überhaupt führen?

00:13:35: Und da hat er sich dann doch deutlich durchgesetzt und das ist, glaube ich auch ein Signal.

00:13:39: Also Jim Jordan ist ein sehr erfahrener vor allem durch seine Ausschussvorsitzenden der Position, die ja immer auch in Anhörung sehr, sehr aggressiv und selbstbewusst wahrnimmt.

00:13:54: Er war selbst mal Ringer.

00:13:56: Er isst also auch jemand, der gerne mal das Schakett auszieht, die Ärmel hochkrempelt ... Das ist etwas was Trump mag!

00:14:04: Solche Leute bis wie Pete Hexeth durchtrainiert und Durchsetzung stark, das wird dann immer damit verbunden.

00:14:12: Und das spricht auch dafür dass die Republikaner jetzt in der Fraktion zusammengehalten werden von Jim Jordan und natürlich eine kleine Fraktion sind also so wenig.

00:14:26: Republikana gab schon lange nicht mehr im Abgeordnetenhaus aber die werden geschlossen auftreten.

00:14:33: Und dann haben wir natürlich die Personale der Woche, die Donald Trump selbst verkündet hat.

00:14:39: Nämlich seine Stabschefin Susie Wiles.

00:14:42: Die hat er ausgetauscht gegen Steven Miller – der war bisher ... der stellvertretende Stabschef.

00:14:49: Wir haben hier über Steven Miller schon einige Male gesprochen, wenn wir übers Project Twenty-Twenty-Five und deren Vertreter im Trump Team gesprochen haben – da ist er eben einer der Vertretern!

00:14:59: Und diese Personalie deutet nicht wirklich darauf hin, dass Trump jetzt den großen Kompromiss mit den Demokraten sucht?

00:15:07: Ja, und da werden wir auch in unserer Samstagsfolge ja nochmal detaillierter drauf schauen, deswegen jetzt vielleicht nur ganz kurz eine Einschätzung.

00:15:14: Also Steve Miller is' wirklich ein Hardliner.

00:15:17: Susie Wiles galt immer als eine Stabchefin, die Zombisschen noch vermittelt.

00:15:22: Die mäßigend versuchte auf Trump einzuwirken und scheinbar denkt Trump das ist jetzt nicht mehr notwendig oder das war ne falsche Strategie?

00:15:30: Und jetzt hat er den Hardliner hier also in.

00:15:35: Kollegen von ihm nennen ihn immer auch einen wartime chief of staff oder einen wartim general.

00:15:42: Also der wird jetzt mit klarer kannte und wir werden am samstag dann auch mal sehen, für was für Politikinhalte er eigentlich steht.

00:15:50: Das ist schon sehr, sehr radikal und da ist ja die Debatte immer sehen wir jetzt Trump als Lameduck.

00:15:57: ich glaube mit dieser Personalentscheidung werden wir ein Angry Duck sehen sowohl bei Trump selbst aber auch mit diesem neuen Sprachruhr Steven Miller.

00:16:08: Dass Susie Wiles abgelöst wurde, mag auch mit ihrer Krebserkrankung zusammenhängen.

00:16:13: Also das ist nicht die eigentliche Überraschung sondern wirklich dieser Entscheidung für Stephen Miller an dieser entscheidenden zentralen Position und deswegen werden wir uns da am Samstag Christian wie du sagst nochmal im Detail beschäftigen weil wir auch so ein bisschen schauen wollen was zeigen denn diese letzten Tage?

00:16:30: Wie sich Trump jetzt aufstellen wird für die nächsten zwei Jahre.

00:16:33: insofern schaltet samstag wieder einen

00:16:35: wenn wir den Kompass im Chaos der macht neu ausrichten.

00:16:37: Untertitel im Auftrag des ZDF.